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24.08.2015: Antrag Dorfplatzerneuerung Olef

An den
Bürgermeister
der Stadt Schleiden
Blankenheimer Str. 2
53937 Schleiden

Antrag

Antrag
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Fraktion der FDP im Rat der Schleiden beantragt zur politischen Diskussion in die Sitzung des Rates am 17.09.2015 folgende Beschlussvorlage aufzunehmen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, unmittelbar in die Planungen zur Instandsetzung des Dorfplatzes Olef einzusteigen und eine Durchführung dieser Maßnahme aus Mittel des Haushalts 2015 anzustreben. Hierzu soll auch unter Mitwirkung der Bevölkerung eruiert werden, in welcher Höhe Eigenleistungen durch beispielsweise die Dorfgemeinschaft und/oder einzelne Personen erbracht werden können. Zur Finanzierung dieser Maßnahme schlagen wir neben den zur erhebenden Abgaben nach dem Kommunalabgabengesetz die freien Mittel aus der Haushaltsstelle „Investitionen 12.541.01 Öffentliche Verkehrsfläche“ vor.

Begründung:
Der historische Dorfkern von Olef ist ein Aushängeschild in und für die Stadt Schleiden. Er präsentiert sich optisch und bautechnisch jedoch seit vielen Jahren in einem schlechten Zustand. Vielfach wurden Überlegungen über die Möglichkeit der Instandsetzung deshalb nicht weiter aufgegriffen, weil haushaltsrechtlich keine Mittel dafür zur Verfügung gestellt werden konnten. Mit der Haushaltssatzung für das Jahr 2015 wurden über die genannte Haushaltsstelle erstmalig seit vielen Jahren Mittel in einer Größenordnung bereitgestellt, die es erlauben, dass auch solche größere Maßnahmen angegangen werden können. Notwendigerweise sind nach dem Kommunalabgabengesetz NRW jedoch auch die Anwohner zur Finanzierung dieser Maßnahme heranzuziehen, weshalb eine enge Abstimmung mit diesen selbstverständlich erfolgen sollte.
Der Dorfplatz in Olef mit seinem weitgehend historischen Gebäudeensemble ist für die Stadt Schleiden nicht zuletzt auch für den Tourismus von großer Bedeutung. Alleine viele Wanderer des Eifelsteigs, die die Etappe von Gemünd nach Steinfeld gehen, gehen täglich über diesen Dorfplatz und müssen diesen zurzeit in einem Zustand erleben, der nach der Meinung vieler Stadtratsmitglieder bereits seit Jahren unbedingt verbesserungsfähig ist. Deshalb sollten nunmehr die bereitgestellten Mittel genutzt werden, um hier eine Lösung zu erreichen, die der Wichtigkeit und Einzigartigkeit dieses Platzes gerecht wird.

Für die FDP Fraktion im Rat der Schleiden
Rolf Hörnchen
Fraktionsvorsitzender


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