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11.09.2015: Stillstandspolitik in Schleiden?

Aus Sicht der der FDP Fraktion im Schleidener Stadtrat ist bereits jetzt offenkundig zu sehen, wohin die Reise in Zukunft geht: Stillstandspolitik und Fundamentalopposition sind angesagt.

Oftmals bleiben sachliche Erwägungen dabei außen vor bzw. werden Parteiinteressen geopfert, so Fraktionsvorsitzender Rolf Hörnchen. Hörnchen weiter: „Anders können wir uns die gewaltige Opposition z.B. gegen den Vorschlag, im Haushalt bereitstehende (!) Mittel zur dringend notwendigen Instandhaltung des Olefer Dorfplatzes zu verwenden, nicht erklären“. Fraktionsmitglied Markus Herbrand ergänzt: “Wir können gerne über alle Vorschläge diskutieren, welche Straße in der Dringlichkeit der Instandsetzung vorne zu sehen ist. Wir haben jetzt wiederholt einen Vorschlag eingebracht, für welche Maßnahmen wir noch in diesem Jahr diese Dringlichkeit sehen: Zunächst hätten wir gerne aus dieser Haushaltsposition einen Teil für die Instandsetzung des Uferrandwegs im Kurpark Gemünd verwendet. Dann hätte dieser in einer zusammenhängenden Maßnahme dieses Jahr – und nicht aufgeteilt auf mehrere Jahre –gemacht werden können. Und jetzt, da der komplette Haushaltsansatz noch da ist, weil der Uferrandweg hierfür nicht in Anspruch genommen werden sollte, stößt unser Vorschlag, den Olefer Dorfplatz damit zu sanieren, auf Gegenwind. Ärgerlich ist vor allem, dass keine alternativen Vorschläge genannt werden, sondern einfach alles abgelehnt wird. Stattdessen möchten die anderen Parteien offenkundig zunächst gutachterlich untersuchen lassen, welche Reihenfolge zur Anwendung kommen sollte."

Rolf Hörnchen: „Wer mit offenen Augen durch die Stadt geht, der braucht keinen Gutachter, der sagt, welche Straße wann gemacht werden muss. Der Investitionsstau ist offenkundig und braucht kein teures Gutachten." Im Falle des Olefer Dorfplatzes verwundert Alfred Kirch als Liberalen Sprecher für die Strukturförderung in Schleiden vor allem, dass dessen Instandsetzung in früheren Jahren immer von allen gefordert wurde. Jetzt, da Mittel bereitstehen, will man davon nichts mehr wissen. “Wenn wir immer warten, bis irgendein Förderprogramm kommt, fahren und fallen die Menschen irgendwann durch kratergroße Löcher“, so Kirch.

Die fragliche Haushaltsposition ist extra für solche investiven Maßnahmen auf Antrag der seinerzeitigen Koalition für 2015 von 100.000,- € auf 200.000,- € verdoppelt worden. Die Koalitionäre wollten die Handlungsfähigkeit der Stadt auch auf diesem Gebiet ein Stück weit wieder herstellen. Und jetzt werden diese Gelder dieses Jahr verfallen! Aus Sicht der FDP muss aber auch deutlich gemacht werden, dass bei Investivmaßnahmen in Anwohnerstraßen die dort wohnenden Anwohner finanziell mit im Boot sitzen. Dann ist es Aufgabe von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft, einen tragfähigen Finanzierungsrahmen zu finden. So wollte die FDP in Olef auch prüfen, wie man durch Eigenleistungen die Belastung der Anwohner senken könnte. „Aber ohne finanzielle Beteiligung der Anwohner klappt das nicht, darüber muss sich jeder im Klaren sein“, so Alfred Kirch. „Es wurde aber auch gerade der Haushaltsansatz für solche Maßnahmen aufgestockt, reine Reparaturmaßnahmen fallen da nicht drunter“.

Die ablehnende Haltung der anderen kann daher von der FDP-Fraktion – jedenfalls ohne Alternativvorschläge – nur als politisches Manöver gesehen werden. „So kommen wir aber in der Stadt nicht vorwärts“, sagt Fraktionsvorsitzender Hörnchen abschließend.


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